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Die aktuelle Ausgabe des Stadtverbandsperiodikums
"konkret - Die CDU in Plauen"

Die neuste Ausgabe unserer Stadtverbandszeitung erscheint im aktualisierten Design. Um alle Themen unter zu bringen, ist diese Ausagbe wieder mit einem Beiblatt versehen. Und nun viel Freude beim Lesen!

Ausgabe 5/2018 + Beiblatt 

 

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CDU-Stadtratsfraktion: Anträge zum städtischen Haushalt 2018

Die Anträge der CDU-Stadtratsfraktion Plauen zur laufenden Haushaltsdisukussion können Sie hier herunterladen (PDF-Datei)

 

  1. Freiwillige Feuerwehren
  2. Jugendfeuerwehrwart
  3. Ordnung und Sicherheit
  4. Hundesteuer
  5. Verkehrserziehungsplatz
  6. Kulturumlage
  7. Erich Ohser-e.o.plauen-Stiftung 
  8. Tagesmütter
  9. Stellenplan

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Stammtische und weitere Termine der CDU-Plauen

  

sobald es neue Termine gibt, werden diese hier veröffentlicht    
     
 

 

Informationen des Stadtverbandes

Weitere Informationen.


 Pressemitteilungen und Berichte der CDU Plauen

+++Pressemitteilung CDU-Stadtverband+++
OB muss endlich mitmachen und sich an die Spitze der Bewegung stellen!

Wer die Reaktion des Plauener Stadtoberhauptes auf die am Montag von Rechtsextremen in der Stadt geplante Demonstration beobachtet, muss sich schon fragen, ob Ralf Oberdorfer erst seit gestern Oberbürgermeister ist. Er weiß doch ganz genau, dass das hohe Recht auf Versammlungsfreiheit im Grundgesetzt verankert ist, und der Gesetzgeber bewusst ganz enge Grenzen zum Verbot einer Versammlung gesetzt hat, da das Grundgesetzt das höchste Gut unseres Zusammenlebens ist. Wenn Herr Oberdorfer sich dann hinstellt, und ein Verbot dieser rechtsextremen Veranstaltung fordert, dann ist das Augenwischerei und Populismus. Er fordert dies vollmundig, in der Gewissheit, dass die Entscheidung ohnehin nicht in seinen Händen liegt und schiebt seine Verantwortung in Richtung des Landrats ab. Jedoch nicht nur die Versammlungsbehörde des Landratsamtes, die über ein Verbot einer solchen Versammlung bei groben rechtlichen Verstößen der Anmeldung entscheiden kann, sondern auch engagierte Frauen und Männer vom Runden Tisch für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage, wo auch die demokratischen Parteien unserer Stadt gemeinsam für diese Werte stehen, kommen an diesem Montag ihrer Verantwortung nach, vor der sich unser Oberbürgermeister drückt. Diese aufrichtigen, demokratischen und freiheitlichen Menschen unserer Stadt aus allen Schichten der Bürgergesellschaft wollen den Rechtsextremen mit Gegenveranstaltungen etwas Sichtbares entgegenstellen. Und das nicht zum ersten Mal! Ich habe bei derartigen Gegenveranstaltungen nicht immer einen Plauener Oberbürgermeister gesehen, die für den ersten Bürger unserer Stadt eigentlich Pflichtveranstaltungen seien müssten. Nach mehr als ein Jahrzehnt Plauener Stadtoberhaupt darf man von einem Amtsinhaber mehr erwarten, als sich nur zurückzulehnen im Chefsessel des Rathauses, wenn Engagement für die Vogtlandmetropole gefordert ist. Es geht uns nicht darum, eine solche überaus zweifelhafte Demo einer rechtsextremen Partei zu unterstützen. Es ist jedoch ein Unding, dass gerade ein Oberbürgermeister der FDP – der freien demokratischen Partei – sein bisheriges Rechtsverständnis zum Grundgesetz so weit ändert, dass er eine unrealistische Absage dieser Versammlung fordert, die nicht mit der Verfassung übereinzubringen ist. Das ist schäbig und bietet den Rechtsextremen eine großartige Bühne. Danke, Herr Oberdorfer.

 

Erklärung der CDU Plauen

Am 1. September laden Rechtsextreme zu einer Veranstaltung ins Zentrum unserer Stadt. Dem stellen wir uns mit der Bürgerschaft entschlossen entgegen!  
Lesen Sie hier die Pressemitteilung
 

Als CDU-Stadtverband Plauen begrüßen wir den Appell des Oberbürgermeisters zum Aufruf an die Bürgerschaft der Stadt Plauen.

Wir werden am morgigen Weltfriedenstag den friedlichen Gedanken kraftvoll unterstützen und uns an den vielfältigen Veranstaltungen beteiligen.  

 

 

 Pressemitteilung der CDU Plauen 
Kriminalpräventiver Rat - Oberbürgermeister muss handeln
Lesen Sie hier die Pressemitteilung

 

 

+++Pressemitteilung CDU-Stadtratsfraktion+++
CDU Plauen fordert weiter konsequentes Vorgehen gegen die Feinde der Demokratie 

Die polizeilichen Maßnahmen von Bundespolizei und Verfassungsschutz werden von der CDU Plauen begrüßt. Die Verhaftung des mutmaßlichen Salafisten und Anhängers des IS, welcher der Moscheegemeinde in Plauen zugerechnet wird, zeigt, dass der Staat handlungfähig ist und mutmaßliche Extremisten keinen Platz in unserer Gesellschaft haben.

Ausdrücklich wird dem umsichtigen und konsequenten Handeln der Sicherheitskräfte an dieser Stelle gedankt. „Damit dürfte auch den Linken und Grünen" klar sein, dass deren anhaltende Kritik des Verfassungsschutzes und die so geforderte Reduzierung dieser Strukturen, politisch der falsche Weg ist.“, so Stadtverbandschef Frank Heidan.

Die CDU Plauen wird weiterhin jedliche polizeiliche und juristische Maßnahmen unterstützen, die der Sicherheit der Bevölkerung dienen und die einen Angriff auf unsere Demokratie verhindern werden. "Wer unsere demokratische und freiheitliche Grundordnung ablehnt, der greift massiv unsere Werte an. Das können wir nicht akzeptieren!" meint Heidan abschließend.

+++Pressemitteilung CDU-Stadtratsfraktion+++
CDU-Fraktion macht sich stark für Spitzenfest-Rückkehr ins Parktheater 

Die nachhaltige Entwicklung der Freilichtbühne des Plauener Parktheaters ist für die CDU-Fraktion im Stadtrat Plauen ein wichtiger Baustein für den Erhalt der kulturellen Vielfalt in der Spitzenstadt. „Umso erfreulicher ist die umfängliche Diskussion über die Zukunft, die nun zeitnah in die entsprechenden baulichen und inhaltlichen Maßnahmen münden muss“, macht Fraktionschef Jörg Schmidt deutlich. Aus diesem Grund habe man mit dem heutigen Tag einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, in dem die Fortschreibung des Betreiberkonzeptes für das Parktheater für die nächsten fünf Jahre eingefordert wird. „Es ist zwingend notwendig, dass unser Parktheater wieder konkurrenzfähig wird. Die Beschränkung auf eine Besucherkapazität zwischen 2.000 und 2.500 Personen ist langfristig keine kluge Option“, erklärt Kulturausschuss-Sprecher Hansgünter Fleischer. Er sieht es als zwingend an, dass mittelfristig wieder eine Zuschauerkapazität von bis zu 5.000 Personen erreicht werden kann. „Nur so ist es möglich, hochkarätige Acts wieder im Parktheater zu veranstalten. Dazu müssen schnell die baulichen Voraussetzungen und vor allem die notwendigen Parkplatz-Kapazitäten geschaffen werden“, drängt Fleischer zur Eile. „Inhaltlich sollte die neue Ausrichtung wieder die Möglichkeit geben, auch das Spitzenfest wieder an seinen Traditionsort zurück zu führen, um es stärker wieder als Alleinstellungsmerkmal in der Region zu positionieren“, erklärt Fraktionsvorsitzender Jörg Schmidt. Die Plauener würden ein Spitzenfest im Parktheater mehrheitlich begrüßen, ist sich Pressesprecher Ingo Eckardt sicher. Auf das Betreiben der CDU-Fraktion hin, wurde 2017 erstmals seit Jahrzehnten im Haushaltsplan der Stadt wieder ein kleiner Zuschuss für das Spitzenfest eingestellt. Dennoch zeigt sich, dass die innerstädtische Durchführung kaum eine Möglichkeit bietet, eine deutliche qualitative Weiterentwicklung zu verzeichnen. „Hier sollte zeitnah ein Konzept erarbeitet werden, wie man das Spitzenfest im Parktheater und vielleicht auch im angrenzenden Stadtpark etablieren könnte“, so Eckardt.

 

+++Antrag der CDU-Stadtratsfraktion | Betreiberkonzept
für das Parktheater+++

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, das Betreiberkonzept zur Zukunft des Parktheaters Plauen nach einem Jahr fortzuschreiben und in die Fachausschüsse und dem Stadtrat zur Beratung und Abstimmung vorzulegen.
Schwerpunkte dabei sollen sein: 

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Gesamtkonzept für das Parktheater zu erarbeiten. Dieses soll beinhalten:
a) sämtliche angedachte bauliche Veränderungen mit jeweiligen Begründungen, warum diese Maßnahmen als notwendig erachtet werden, 
b) Bewertung der angedachten baulichen Veränderungen bezüglich der entstehenden Kosten, 
dabei sind mögliche Fördermöglichkeiten aufzuzeigen. 

  2. Ein Alleinstellungsmerkmal dieser Freilichtbühne am Stadtpark ist durch die Stadtverwaltung zu 
erarbeiten. 

  3. Für eine Rückverlegung und Durchführung des Spitzenfestes der Stadt Plauen im Juni eines 
Jahres sollte in den Fachausschüssen diskutiert werden. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Vor- und Nachteile zu benennen. Ein entsprechendes Konzept mit den dazugehörigen Rahmenbedingungen ist in enger Abstimmung mit dem Verein Plauener Spitzenfest e.V. zu erarbeiten. 

  4. Mit welcher Sitzplatzkapazität wird für die unterschiedlichen Nutzungsmöglichkeiten kalkuliert und wie wird die dazugehörige Parksituation für PKWs und Busse gelöst? 

  5. Welche Nutzungskonzepte des Areals gibt es für Vereine, Schulen, der Jugendherberge u.a. Institutionen? Gibt es hierzu Verhandlungen und Ergebnisse zur objektiven Vermarktung und Nutzung? 


Begründung:

Der Stadtrat hat in der Sitzung vom September 2017 das Betreiberkonzept für das Parktheater beschlossen. Die nachhaltige Entwicklung der Freilichtbühne des Plauener Parktheaters ist für die CDU- Fraktion im Stadtrat Plauen ein wichtiger Baustein für den Erhalt der kulturellen Vielfalt in der Spitzenstadt.  Mit der derzeitigen Diskussion in der Öffentlichkeit zum Veranstaltungsspektrum, der Besucherplätze u.a. erwarten wir als CDU-Fraktion, dass dieser Veranstaltungsort intensiv für die Vermarktung und Nutzung bearbeitet wird.
Eine Rückverlegung des Spitzenfests auf das Gelände des Parktheaters ist ein Anliegen zahlreicher Bürger, welches wir hier mit der Diskussion in den Ausschüssen aufgreifen. 

+++Stadtrat Plauen beschließt lange angemahntes Alkoholverbot für Plauener Innenstadt+++

Stadtrat Plauen beschließt lange angemahntes Alkoholverbot für Plauener Innenstadt  Mit einer stattlichen Mehrheit von CDU, FDP/Initiative Plauen und einzelnen SPD/Grünen-Stadträten hat der Stadtrat der Spitzenstadt am Dienstagnachmittag ein Alkoholverbot für innerstädtische Teile Plauens zwischen 11 und 23 Uhr werktags beschlossen. Ausgenommen sind die Stadtfeste und die Sonntage.

„Wir haben nach fast eineinhalb Jahren diese Regelung endlich umgesetzt und hoffen nun darauf, dass diese Entscheidung ein Baustein für eine Befriedung der Zustände in unserer Innenstadt sein kann“, so CDU-Stadtratsfraktionschef Jörg Schmidt. Man wisse, dass die Verbotsentscheidung kein Allheilmittel sei und die Problematik nur einer Verdrängung unterliege. Nun sei es am Oberbürgermeister, das Verbot über sein Ordnungsamt durchzusetzen.

Hier müssen regelmäßige Bestreifungen dazu führen, einen gewissen Druck auszuüben. Es müsse gelingen, dass man den Menschen ein besseres subjektives Sicherheitsempfinden vermittle. Man werde auch weiterhin auf verstärkte soziale Arbeit mit den sich hier treffenden „Problembürgern“ setzen und strebe eine Videoüberwachung im Bereich Tunnel an, sobald der Gesetzgeber dazu den entsprechenden Rahmen geschaffen hat.

„Das Alkoholverbot ist notwendig geworden, weil ein Sittenverfall unserer Gesellschaft zu konstatieren ist – im öffentlichen Auftreten, mit Pöbeleien und tätlichen Angriffen, aber auch in Sachen Kriminalität, die gerade rund um den Postplatz massiv angestiegen ist“, sagte Schmidt in der Ratsdebatte, der eine verbesserte Ausrüstung der Ordnungsamtsbediensteten einforderte. Schmidt warb dafür, Verantwortung für Ordnung und Sicherheit in der Stadt zu übernehmen. Fraktions-Pressesprecher Ingo Eckardt dankte ausdrücklich der sächsischen Polizei dafür, dass man mit erhöhter Präsenz in der Innenstadt bereits erste Schritte getan habe, um das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger zu stärken.

Stadtrat Tobias Kämpf mahnte an, dass man auch die Sozialarbeit an diesem Brennpunkt der Innenstadt intensivieren muss. Unverantwortlich aus Sicht der Unionsfraktion ist es, dass die Linksfraktion beinahe geschlossen, ein Alkoholverbot in der Innenstadt nicht mittragen wolle. „Dass den Genossen die Ordnung und Sicherheit unserer Stadt derart egal sind, macht uns sehr betroffen“, sagte Fraktionschef Jörg Schmidt.

 

+++Sicherheitskonzept ist mehr als nur Alkoholverbot+++
Facebook-Beitrag (Video-Bericht von TV Westsachsen)
 

Seit zirka zwei Jahren fordern die CDU-Stadtratsfraktion und der CDU-Stadtverband ein neues Sicherheitskonzept. Das zeitlich und räumlich begrenzte Verbot von Alkohol in der Innenstadt ist hierbei nur eine von 5 Säulen, um die Ordnung und die Sicherheit in der Innenstadt zu verbessern.

Das Stadtzentrum findet sich fast täglich in den lokalen Medien wieder. Straftaten, Massenversammlungen, die deutliches Konfliktpotenzial bieten und Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und nicht zuletzt Alkohol sorgen bei vielen Plauenern für ein schlechtes Sicherheitsempfinden. Mit einem Alkoholverbot als ersten Schritt kann ein deutliches Zeichen gesetzt werden.

Die fünf Punkte des Sicherheitskonzeptes sind:

  1. Alkoholverbot auf ausgewiesenen Plätzen in der Innenstadt, ohne Gastronomie und Freiluftausschank zu beschränken.
  2. Videoüberwachung an neuralgischen Punkten, zur Unterstützung der Polizeiarbeit und der Aufklärung von Straftaten.
  3. Verstärkte Streifentätigkeit durch die Polizei und Erhöhung der Polizeipräsenz.
  4. Verbesserte persönliche Schutzausrüstung für die Mitarbeiter im gemeindlichen Vollzugsdienst, als Ortspolizeibehörde. (hier Schutzwesten, Handschellen, Reizgas- und Schlagstockmitführung)
  5. Einstellung von Personen mit Migrationshintergrund in die Streifentätigkeit der Ortspolizeibehörde, oder Wiederaktivierung des Sicherheitspersonals als Privatbetreiber mit Aufstockung von Angehörigen mit Migrationshintergrund.

„Unser Landtagsabgeordneter Frank Heidan konnte durch zahlreiche Gespräche mit Polizei und dem zuständigen Ministerium erreichen, dass die Streifentätigkeit sichtbar verstärkt wurde.“, so der Fraktionsvorsitzende Jörg Schmidt.

Am 24. April stimmt der Stadtrat über das Alkoholverbot ab. Ziel muss es sein auch die weiteren Punkte des Sicherheitskonzeptes schnellstmöglich umzusetzen um die Innenstadt für die Bürger wieder attraktiv und lebenswert zu machen.

+++CDU-Fraktion erringt Teilerfolg für Alkoholverbot+++
Facebook-Beitrag
 

Im Verwaltungsausschuss vom 11. April stimmte eine bürgerliche Mehrheit aus CDU und FDP für ein Alkoholverbot im Stadtzentrum. 

Zudem stellte der Fraktionsvorsitzende Jörg Schmidt ein Forderung für den Vollzugsdienst. "Wir fordern bei der neu zu besetzenden Stelle im Ordnungsamt einen Mitarbeiter mit Migrationshintergrund einzusetzen. Private Sicherheitsfirmen haben hiermit bereits gute Erfahrungen gemacht". Die CDU Fraktion möchte so vor allem auch die Sprachbarriere überwinden.  

Die Abstimmung im Fachausschuss ist richtungsweisend für die Ende April anstehende Stadtratssitzung, wo das Alkoholverbot vom Rat verabschiedet werden soll.

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+++CDU gedenkt der Opfer der Bombardierung Plauens+++
Facebook-Beitrag

Die CDU Plauen hat gemeinsam mit dem Bergknappenverein der Zerstörung Plauens am 10. April  vor 73 Jahren gedacht. 

Viele Plauener Bürger waren unserer Einladung gefolgt. Ein sehr emotionaler Moment. Im ehemaligen Luftschutzkeller "Meyerhof" legte der Fraktionsvorsitzende Jörg Schmidt gemeinsam mit Familie Peisker ein Blumengebinde im Gedenken an die Todesopfer der Luftangriffe auf Plauen nieder. Die Erinnerung an die Geschehnisse sollten uns Mahnung sein.

 
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